Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Private Verbraucher
- Präambel
- Anwendbares Recht
- Bedingungen für einen gültigen Kauf
- Geltungsbereich
- Produkte
- Vertragsschluss
- Preis- und Zahlungsbedingungen
- Eigentumsvorbehalt
- Liefer- und Versandbedingungen
- Widerrufsrecht
- Widerrufsrichtlinie
- Rückgaberichtlinie
- Umtauschrichtlinie
- Mängelhaftung
- Aktionsgutscheine
- Informationen zur Online-Streitbeilegung
- Widerrufsformular (Beispiel)
1. Präambel
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) regeln die Vertragsbedingungen zwischen Alexander Portnov, handelnd unter „ZAPICON“ (nachfolgend „Verkäufer“ genannt) und den Verbrauchern (nachfolgend „Kunde“ genannt).
Wenn der Kunde eine Bestellung über jegliche Ware (nachfolgend „Produkt“ genannt), welche auf der Website www.zapicon.de (nachfolgend „Plattform“ genannt) zum Verkauf angeboten wird, abgibt, so kommt mit der Bestätigung der Annahme der Bestellung durch den Verkäufer ein gültiger Kaufvertrag zwischen dem Kunden und dem Verkäufer zustande. Auf diesen Vertrag finden die vorliegenden Geschäftsbedingungen Anwendung.
Handelt der Kunde als Unternehmer, finden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Unternehmer Anwendung.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind für den Kunden jederzeit auf der Plattform einsehbar.
Die Vertragssprache ist Deutsch.
2. Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
Der Verkäufer ist Kleinunternehmer im Sinne des §19 Abs. 1 UStG und weist daher die Umsatzsteuer nicht aus.
3. Bedingungen für einen gültigen Kauf
Um Produkte auf der Plattform kaufen zu können, muss der Kunde mindestens 18 Jahre alt sein oder, im Falle von Minderjährigen, von ihrem gesetzlichen Vertreter ordnungsgemäß bevollmächtigt sein.
Der Erwerb von Produkten auf der Plattform ist nur für Verbraucher, nicht aber für Unternehmen oder Widerverkäufer gestattet. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Der Kunde ist dazu verpflichtet, bei einem Kauf wahrheitsgemäße Angaben zu machen.
4. Geltungsbereich
Die Bedingungen für einen gültigen Kauf gelten für alle Verträge, die der Kunde mit dem Verkäufer über die von dem Verkäufer auf der Plattform angebotenen Produkte abschließt. Der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart. Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden, sowie Abweichungen von diesen Kaufbedingungen bedürfen unserer schriftlichen Zustimmung.
Der Kunde stimmt den Bedingungen zu, wenn er ein Produkt über die Plattform bestellt oder er ein Angebot von uns über ein Produkt annimmt.
5. Produkte
Alle auf der Plattform angebotenen Produkte unterliegen dem Vorbehalt ihrer Verfügbarkeit. Wir bemühen uns unseren Warenbestand (Lagerbestand) auf der Plattform widerzuspiegeln. So kann es möglich sein, dass auf der Plattform angebotene Produkte nicht mehr verfügbar sind.
Für geringfügige Abweichungen der Farb- oder Geruchswahrnehmung, die der bildlichen Wiederspiegelung auf der Plattform, oder persönlicher Sinneswahrnehmungen entspringen, haftet der Verkäufer nicht. Ebenso lassen sich aus Rechtschreibfehlern in der Produktbeschreibung oder sonstiger offensichtlicher Fehler auf der Plattform keine Rechte für den Kunden ableiten.
Die im Onlineshop angegeben Modelle (1,2 und 3) sind jeweils auf eine Laufzeit von 12 Monaten, ab dem Ersten des Folgemonats, nach der Bestellung des Kunden, begrenzt.
Der Kunde erhält seinen ersten Duft + Silikon regulär nach den Versand- und Lieferbedingungen (Art. 5), alle weiteren Düfte werden jeweils im gewählten Zeitintervall zum ersten des Folgemonats nach Bestellung versandt.
Der Kunde gibt sein Einverständnis vor Ablauf der 12 Monate durch den Verkäufer eine E-Mail zur Erinnerung des auslaufenden Produkts zu erhalten, diese gilt nicht als Werbemail und ist von der Ablehnung der Marketing-Benachrichtigungen ausgenommen.
Für limitierte Produkte oder zeitlich limitierte Produktevents, hält sich der Verkäufer das Recht vor, diesen Produkten spezielle Beschränkungen im Umfang der Anzahl der Produkte, die pro Kunde bestellt werden können zu erlassen. Über jegliche Art dieser Beschränkungen wird der Kunde auf der Plattform hingewiesen.
Der Verkäufer weist den Kunden daraufhin, die Produkte nur zu ihrem vorhergesehenen Zweck und nur im Rahmen der ordentlichen Gebrauchsweise, welche der Verpackung schriftlich entnommen werden können, zu benutzen. Der Verkäufer haftet für keinen Schaden, welcher auf falschen Umgang mit den Produkten zurückzuführen ist.
6. Vertragsschluss
Die Präsentation der Produkte auf der Plattform stellt noch kein bindendes Angebot des Verkäufers da, es versteht sich lediglich als Einladung zur Angebotsabgabe durch den Kunden (Einladung zum Kauf).
Der Kunde versteht sich damit einverstanden, dass eine Bestellung seinerseits ein Angebot zum Kauf des in seiner Bestellung genannten Produktes ist.
Dazu gilt, dass erst nach Bestätigung der Bestell- und Vertragsdaten, durch Klick auf den Bestellvorgang abschließenden Button, der Kunde ein verbindliches Angebot über den Kauf der in der Bestellung aufgeführten Produkte abgibt.
Der Verkäufer nimmt das Angebot des Kunden durch folgende mögliche Alternativen an:
Übersendung einer schriftlichen Auftragsbestätigung oder einer Auftragsbestätigung in
- Textform (Fax, E-Mail, SMS)
- Aufforderung zur Zahlung an den Kunden nach Abgabe der Bestellung
- Lieferung der bestellten Ware
Maßgeblich für den Zeitpunkt der Annahme ist die erste eingetretene Alternative
Alle Bestellungen benötigen, die Bestätigung durch den Verkäufer. Dem Verkäufer ist das Recht vorbehalten, jede Bestellung ohne Angabe von Gründen und ohne Haftungsübernahme abzulehnen.
Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden und endet mit dem Ablauf des 14. Tages, der auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb der vorgenannten Frist nicht an, stellt dies die Ablehnung des Angebots dar. Der Kunde ist dann nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden.
Bestellungen können beispielsweise aus folgenden Gründen abgelehnt werden:
- Wenn das Produkt auf der Plattform angeboten wird, aber nicht mehr verfügbar ist.
- Wenn ein offensichtlicher Fehler auf der Website besteht.
- Wenn die Zahlung des Kunden abgelehnt wird.
Für den Fall einer Ablehnung durch den Verkäufer und einer damit einhergehenden Stornierung der Bestellung, wird dem Kunden der volle gezahlte Betrag erstattet.
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, eine Bestellung auch nach dem Abschluss eines Kaufvertrags, unter den oben genannten Bedingungen zu stornieren und den Kaufvertrag damit zu beenden. Auch dafür wird dem Kunden der volle gezahlte Betrag erstattet.
Alle getätigten Eingaben werden vor dem Anklicken des Bestellbuttons dem Kunden angezeigt und können durch diesen vor Absendung der Bestellung eingesehen und durch Betätigung des Zurück-Buttons im Browser oder die üblichen Maus- und Tastaturfunktionen korrigiert werden. (Daneben stehen dem Kunden, sofern verfügbar, Buttons zur Korrektur zur Verfügung, die entsprechend beschriftet sind.)
Wählt der Kunde für seine Bestellung „PayPal“ oder „PayPal Express“ aus, gibt er mit Anklicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons sein Angebot ab. Erteilt der Kunde gleichzeitig durch Anklicken dieses Buttons auch den Zahlungsauftrag an PayPal, erklärt der Verkäufer abweichend von den obenstehenden Regelungen die Annahme des Angebotes Kunden zum Zeitpunkt der Erteilung des Zahlungsauftrages.
Der Vertragstext des jeweils zwischen dem Verkäufer und dem Kunden geschlossenen Vertrages wird durch den Verkäufer auf den internen Systemen des Verkäufers gespeichert.
Mit Abschluss der Bestellung werden dem Kunden die Bestelldaten, die Widerrufsbelehrung sowie die AGB per E-Mail zugesendet. (Nach Abschluss der Bestellung ist der Vertragstext dem Kunden über dessen Kundenlogin kostenlos zugänglich, sofern dieser ein Kundenkonto eröffnet hat.)
Es obliegt dem Kunden, korrekte Angaben zur Kontaktaufnahme und Abwicklung der Bestellung anzugeben, sowie die Filterfunktionen so einzustellen, dass E-Mails, die diese Bestellung betreffen, zugestellt werden können.
7. Preis- und Zahlungsbedingungen
Die angezeigten Preise sind Endpreise und verstehen sich einschließlich der Mehrwertsteuer. Preise sind in Euro (EUR) angegeben.
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, Sonderangebote und Preisnachlässe jederzeit zu beschränken.
Der Verkäufer darf Versandkosten erheben, diese können je nach Produkt und Versandart variieren. Sofern zusätzliche Versandkosten anfallen, ist dies der Produktbeschreibung zu entnehmen. (Versandkosten werden gesondert in Rechnung gestellt, nach Artikeln aufgeschlüsselt und dem Gesamtbetrag der Bestellung hinzugefügt.)
Der Kunde kann die Zahlungsarten auswählen, die auf der Plattform zur Verfügung stehen.
Bei der Zahlungsmöglichkeit per „PayPal“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg. Hierfür gelten die Nutzungsbedingungen von „PayPal“. Diese sind unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full einsehbar.
Sofern der Verkäufer gesetzlich dazu verpflichtet ist, Rechnungen auszustellen oder verfügbar zu machen, behält dieser sich das Recht vor, elektronische Rechnungen auszustellen oder verfügbar zu machen. Mit der Annahme dieser AGB stimmt der Kunde dieser Form der Rechnungstellung zu.
8. Eigentumsvorbehalt
Sofern der Verkäufer in Vorleistung tritt, bleibt das Produkt bis zur vollständigen Begleichung des Kaufpreises im Eigentum des Verkäufers und damit auch jegliche gesetzlichen Eigentumsrechte.
9. Liefer- und Versandbedingungen
Die Lieferung von Produkten auf dem Versandweg erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, abweichend hiervon ist bei der Zahlung per PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
Der Verkäufer liefert ausschließlich an Wohn- oder Geschäftsanschriften oder an Packstationen des Versanddienstleisters. Für den Fall eines nicht erfolgreichen Lieferversuchs stimmt der Kunde zu, dass die Lieferung auch bei einer Nachbaranschrift oder einer Anschrift in der Nähe oder bei einer Packstation des Versanddienstleiters abgeliefert werden kann und dass der Verkäufer damit seine Lieferpflichten erfüllt hat. Für einen solchen Fall informiert der Versanddienstleiter den Kunden über die Ablieferung an einer Nachbaranschrift/Anschrift in der Nähe oder an einer Packstation.
Entstehen dem Verkäufer aufgrund falscher Lieferangaben durch den Kunden oder aufgrund anderer Umstände, die zur Unmöglichkeit der Zustellung führen, zusätzliche Kosten, so sind diese vom Kunden zu tragen, außer der Kunde hat die Falschangabe oder Unmöglichkeit nicht zu vertreten. Ausgenommen von dieser Regelung sind die Kosten der Hinsendung, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausgeübt hat. Hier verbleibt es bei der gesetzlichen Regelung.
Der Versand sowie die Lieferung erfolgen nur an Werktagen, ausgenommen davon sind gesetzliche Feiertage, einschließlich nationaler und regional betreffender Feiertage.
Sämtliche Lieferzeiten sind keine bindenden Angaben, sondern gelten unter Vorbehalt als zeitliche Orientierungshilfe. Der Kunde kann keine Entschädigungen oder sonstige Ansprüche aus der Tatsache alleine, dass die Lieferzeit überschritten wurde, geltend machen.
Unabhängig davon kann der Verkäufer nach eigenem Ermessen, bei einer erheblich verspäteten Lieferzeit, die Lieferkosten erstatten.
Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands. Bei Bestellungen bis zu einem Wert von 26,99€ (exkl. Versandkosten) betragen die Versandkosten 2,99€. Ab einem Bestellwert (exkl. Versandkosten) von 27,00€ ist der Standardversand kostenfrei. Bestellungen von Abo-Modellen sind grundsätzlich kostenfrei. Es wird nur der Standardversand, von dem von uns ausgewählten Versanddienstleister, angeboten. Werden ausschließlich Dufthölzer bestellt, betragen die Versandkosten bei einer Menge von maximal drei Stück insgesamt 1,00€. Werden mehr als drei Dufthölzer bestellt, fallen sie in die zu Beginn dieses Abschnitts genannten Regelungen.
Die Selbstabholung wird nicht angeboten.
Gutscheine werden dem Kunden in folgender Form überlassen:
Per E-Mail
Per Download
Postalisch
10. Widerrufsrecht
Für das Widerrufsrecht gilt die Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
11. Widerrufsrichtlinien
Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, außer dem Versanddienstleiter, die Produkte in Besitz genommen hat, oder, falls die Bestellung aus mehreren, separat gelieferten Produkten besteht, an dem Datum der Lieferung des letzten Produkts der Bestellung.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde dem Verkäufer (Name, Anschrift, Kontaktdaten) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das auf der Plattform angegebene Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, wenn der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
12. Rückgaberichtlinien
Wenn der Kunde von seinem Widerrufsrecht gebraucht macht, hat der Verkäufer alle Zahlungen, die er vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die vom Verkäufer angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrages durch den Kunden beim Verkäufer eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Verkäufer dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen der Rückzahlung Entgelte berechnet.
Der Verkäufer kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Produkte wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Der Kunde hat die Produkte unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er den Verkäufer über den Widerruf des Vertrages unterrichtet hat, zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Produkte vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet.
Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Produkte.
Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Produkte nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Der Kunde hat kein Widerrufsrecht für Verträge über die Lieferung von Produkten, die aus gesundheitlichen oder hygienischen Gründen nicht zur Rücksendung geeignet sind und deren Verpackung nach der Lieferung geöffnet wurde.
13. Umtauschrichtlinie
Nach der alleinigen Wahl des Verkäufers kann dieser das Produkt (Originalprodukt) unter bestimmten Bedingungen gegen ein anders Produkt (neues Produkt) umtauschen, immer unter Vorbehalt der Verfügbarkeit. Das Originalprodukt ist gemäß der Rückgaberichtlinien aus Artikel 6.2. zurückzugeben. Falls der Kunde das Originalprodukt nicht im Einklang mit diesen Richtlinien zurückgibt, wird ihm der volle Preis eventuell nicht erstattet werden können oder der Preis des neuen Produkts wir ihm in Rechnung gestellt. Der Preis des neuen Produkts, entspricht dem Preis des Originalprodukts, auch falls sich in der Zwischenzeit Preise und/oder auf das Produkt anwendbare Steuern verändert haben. Für die Bestellung des neuen Produkts gelten in Bezug auf Rückgabe sowie Zustandekommen des Vertrags dieselben Bedingungen wie für das Originalprodukt, dies unter der Maßgabe, dass die Bestellung des neuen Produkts – mutatis mutandis – als Bestellung über die Plattform des Verkäufers behandelt wird.
14. Mängelhaftung
Hinsichtlich der Gewährleistung gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung, soweit in diesen AGB nichts Abweichendes vereinbart worden ist.
Der Kunde wird gebeten, angelieferte Produkte mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Versanddienstleiter zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Die Nichtbefolgung hat keinerlei Auswirkungen auf die gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche des Kunden.
Soweit das gelieferte Produkt nicht die zwischen dem Kunden und dem Verkäufer vereinbarte Beschaffenheit hat oder sie sich durch Mängel nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet ist der Verkäufer zur Nacherfüllung verpflichtet.
Die Nacherfüllung erfolgt nach Wahl des Kunden durch Beseitigung der Mängel (Nachbesserung) oder Lieferung neuer Ware.
Der Verkäufer kann die Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten zu erfüllen ist.
Für Kunden beträgt die Verjährungsfrist zwei Jahre ab Ablieferung an den Kunden.
15. Aktionsgutscheine
Gutscheine, die der Verkäufer im Rahmen von (Werbe-)Aktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich abgibt und die der Kunde nicht käuflich erwerben kann (Aktionsgutscheine), sind nur auf der Plattform des Verkäufers und nur im vom Verkäufer angebotenen Zeitraum einlösbar.
Aktionsgutscheine können nur von Kunden eingelöst werden.
Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein. Die konkreten Beschränkungen sind dem Aktionsgutschein zu entnehmen.
Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
Pro Bestellung kann immer nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden.
Restguthaben wird dem Kunden nicht erstattet.
Sofern der Wert eines Aktionsgutscheins zur Bezahlung der jeweiligen Bestellung nicht ausreicht, kann zur Begleichung des Differenzbetrags eine der übrigen angebotenen Zahlungsmöglichkeiten verwendet werden.
Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder ausgezahlt noch verzinst.
Der Aktionsgutschein ist personengebunden und darf nur durch die Person eingelöst werden, die auf ihm benannt ist. Eine Übertragung des Geschenkgutscheins auf Dritte ist ausgeschlossen. Der Verkäufer hat das Recht, aber nicht die Pflicht, die materielle Anspruchsberechtigung des jeweiligen Gutscheininhabers zu prüfen.
16. Informationen zur Online-Streitbeilegung
Die Plattform zur Online-Streitbeilegung der EU-Kommission ist im Internet unter folgendem Link aufrufbar: https://ec.europa.eu/odr
Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
17. Widerrufsformular
Persönliche Angaben
Vorname Nachname
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Adresse
__________________________
Hiermit widerrufe ich/wir* den von mir/uns* abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:
Angabe der Waren Bestellnummer
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Bestelldatum* Lieferdatum*
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